Hamburg 2013 – das Hoch im Norden – Regionale und politische Struktur

Die norddeutsche Region als Teil des föderativen Europas; besteht zwar formal aus den traditionellen Stadtstaaten sowie den Küstenländern der Ost- und Nordsee. Sie bilden jedoch eine überregionale Einheit aufgrund einer engen Kooperation und Koordinierung vor allem in wirtschafts- und sozialpolitischen Bereichen. Hamburg, als weltstädtische Metropole, dominiert dank seiner wirtschaftlichen Potenz und politischen Stabilität nicht nur in der Region, sondern auch im gesamten europäischen Norden.

Besondere Verbindungen unterhält die Region mit den Wirtschaftsregionen des Ostseeraums, die in ihrer Gesamtheit Bestandteil der EU sind. Die daraus resultierende „föderative Planung“ garantiert eine aufeinander abgestimmte Infrastruktur, fördert einerseits regionale Besonderheiten und gleicht andererseits regionale Schwächen aus, schafft Voraussetzungen für ökologisches Produzieren, bietet wirtschaftpolitische Rahmenbedingungen für mittelfristige Investitionen usw. Instrumente sowohl zur regionalen als auch überregionalen Planung bilden spezifische Indikatoren, die neben den traditionellen ökonomischen Informationen (z. B. Bruttosozialprodukt) Auskunft über den Grad des ökologischen Wirtschaftens geben, z. B. in Form Energie- und Flächenverbrauch, Ressourcenschonung. Besonders die aufeinander abgestimmte Umweltpolitik verhindert Benachteiligungen oder Verzerrungen des industriellen Wettbewerbs.

Bei der politischen Entscheidungsfindung kooperieren die politisch Verantwortlichen – der Anteil von Männern und Frauen ist gleich – mit den unterschiedlichsten Interessengruppen, wobei die Verfahren transparent und nach demokratischen Prinzipien organisiert sind. Die Entscheidungen berücksichtigen dabei auch die in kommunalen Bereichen praktizierten plebiszitären Planungs- und Entscheidungsprozesse, bei denen interessierte Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel über direktes Antragsrecht oder über Bürgerentscheide – vor allem kommunal- und sozialpolitischer Natur – mitgestalten können. Dieses „lokale Politikerlebnis“ ist ein tragendes Element des (gesellschafts-)politischen Lebens der Region. Zielsetzung hierbei ist für alle Beteiligten und Interessierten eine konsensuale und einvernehmliche Lösung zu erarbeiten. Die dadurch erreichte Akzeptanz der Planung und Mitwirkung bewirkt hohe Identifikationsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger mit der norddeutschen Region.




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